Europawahl: Stimmverluste für linksradikale

Parteien aus dem linken bzw. Linksextremen Spektrumm mussten bei der Europawahl, teils massive, Stimmverluste hinnehmen. Europawahl: Stimmverluste für linksradikale weiterlesen

Kommentar zur linken Gewalt Berlins

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In Berlin hat man gelegentlich den Eindruck, dass linke Gewalt wie Folklore wahrgenommen wird. Als gehöre sie dazu wie der Alex und das Brandenburger Tor. Doch diese Einstellung ist grundfalsch. Man stelle sich nur vor, die mehr als 120 Polizisten, die Anfang Juli bei einem Antifa-Protestzug gegen Polizeieinsätze in Berlin-Friedrichshain durch linke Gewalttäter attackiert worden waren, wären von Rechten angegriffen und verletzt worden. Wir würden neue Sicherheitskonzepte für das Land und für und unsere Polizei diskutieren. Warum bleibt eine solche Empörung bei linker Gewalt aus? Die von Linksextremisten ausgehende Gewalt übersteigt sogar nach offiziellen Angaben immer noch die der Rechtsextremisten.

Dass Innensenator Henkel mit seiner Politik der harten Hand nun weitgehend isoliert dasteht, hat er sich in Teilen selbst zuzuschreiben. Er ist aber auch Opfer der merkwürdigen Berliner Einstellung, wonach stets der Mut fehlt, Recht und Gesetz einfach durchzusetzen. So war das zuletzt auch, als Flüchtlinge wild auf dem Oranienplatz campierten. Berlin leistet sich immer wieder anarchische Zustände. Das sollte ein Rechtsstaat, der als solcher ernst genommen werden möchte, nicht tun.

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